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Ministerratsvorlage Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2022
Bericht 2022 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2022 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus -
9. Sitzung des Kommunalen Rates am 24. April 2023
Ergebnisniederschrift über die 9. Sitzung des Kommunalen Rates am 24. April 2023 -
Aktuelle Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland -Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnun...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 2. März 2022 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium für... -
Entwurf einer Einunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ...
Der Ministerrat nimmt denEntwurf einer EinunddreißigstenCorona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (31. CoBeLVO) vom 3. März 2022zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Auswertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2022
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2022. -
Schulgesundheitsfachkräfte an Grundschulen in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Modellprojekt „Schulgesundheitsfachkräfte an Grundschulen in Rheinland-Pfalz“ des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Kulturförderbericht des Landes Rheinland-Pfalz 2019/2020
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Kulturförderbericht des Landes Rheinland- Pfalz 2019/2020“ des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur... -
Entlastungder Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2020; Auf...
Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2022des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis. Der Ministerrat beschließt, zum Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nac...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nach § 56 Abs. 5 Satz 3 und 4 des Infektionsschutzgesetzes. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Tagesordnung der 1016. Sitzung des Bundesrates am 11. Februar 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pfd-Dokument.