Kriterien für Reaktivierung von Schienenwegen, kostengünstiger und schneller als Neubau, standardisierte Kosten-Nutzen-Untersuchungen, Bundesmittel für Projekte mit...

Durchsuchungen in Hoppstädten-Weiersbach (Kreis Birkenfeld), Landau und Mainz, Ermittlungsansätze in Rheinland-Pfalz, Ergebnisse und Folgen des Einsatzes; Berichterstattung der...

Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit abgesenkter Kappungsgrenze nach 558 Abs. 3 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Kappungsgrenzenverordnung)

Berichtsauftrag, Anzahl der geförderten Betreuungsvereine, Betreuungsvereine ohne Förderung, regionale Verteilung der geförderten und nicht geförderten Betreuungsvereine

Justiz in Zahlen, Stand 1 Januar 2023

Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG)

Automatisierung und Präzisierung der Bewirtschaftung von Weinbergen mit Drohnen und Künstlicher Intelligenz, Vorstellung des Projekts, Zwischenergebnis; Berichterstattung der...

Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

Entwicklung der Stellen im bautechnischen (Straßenbautechniker und -ingenieure) und nicht bautechnischen Bereich sowie speziell für Planung/Realisierung/Betreuung von Radwegen...

Einsatz für die stärkere Regulierung von glücksspielähnlichen Elementen im Jugend- und Jugendmedienschutz, Einschätzung von verpflichtenden Registrierungen, Altersprüfungen und...

Konstituierende Sitzung sowie Protokoll, Mitglieder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

So schläft ihr Baby am Sichersten. Plötzlicher Säuglingstod - Das Risiko senken.

Stellungnahme des Ethikbeirats zur Verbesserung der Situation im Bereich Organspende

Über Organspende reden, Fragen stellen und eine Entscheidung treffen

Der Minister des Inneren und für Sport und die Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität berichten über die Starkregenereignisse am vergangenen Wochenende. Der...

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis.

Die Landesregierung kann nach der Landeshaushaltsordnung (§ 97 Abs. 1 Satz 2 LHO) zum Jahresbericht des Rechnungshofs Stellung nehmen. Im Jahresbericht 2024 hat der Rechnungshof...

Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit ergibt sich insbesondere aus der Einführung eines...